Rechtsanwalt Georg Pistorius
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Vertragsrecht

 

Die Regelungen des Vertragsrechts regeln das Zustandekommen, die Inhalte und die Auflösung von Verträgen. Wobei unter einem Vertrag eine regelmäßig mindestens zweiseitige Vereinbarung zu verstehen ist, die beide Vertragsschließenden zu gegenseitigen Leistungen verpflichtet und somit jeweilige Ansprüche begründet.

Kaufverträge, Mietverträge und Arbeitsverträge sind sicherlich die geläufigsten Verträge. Aber auch z. B. die verschiedenen Versicherungsverträge spielen wirtschaftlich eine große Rolle.

 

Der Gesetzgeber hat für den Abschluß eines Vertrages von Ausnahmen abgesehen keine Form vorgeschrieben. Sie können Verträge jedweden Inhalts daher grundsätzlich mündlich abschließen. Allerdings ist es ratsam, einen Vertrag schriftlich zu schließen. Andernfalls – im Falle einer später erforderlichen gerichtlichen Auseinandersetzung – mag man zwar Recht haben, aber dieses nicht bekommen, wenn man seinen Anspruch nicht auch nachweisen kann.

Ein Vertrag kommt durch die Abgabe eines bestimmten Angebotes durch einen Vertragspartner und die Annahme desselben durch den oder die anderen Vertragsschließenden zustande. Der Vertrag bestimmt somit im wesentlichen, wer was von wem und wofür erhalten soll. Er begründet die gegenseitigen Leistungspflichten und wird durch deren Erbringung erfüllt.

Der Vertrag begründet somit die gegenseitigen Ansprüche der Vertragsparteien: ihre Rechte, vom jeweils anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen.

 

Daher kann ein Anspruch nur dann erfolgreich vor Gericht geltend gemacht werden, wenn der Vertrag wirksam abgeschlossen wurde.

 

Verträge können als sogenannte Dauerschuldverhältnisse derart gestaltet sein, dass laufend in regelmäßigen Abständen Leistungen geschuldet werden, wie z. B. bei Miet- und Arbeitsverträgen. Hier stellt sich dann nicht nur während der Laufzeit des Vertrages die Frage der jeweils geschuldeten Leistung, sondern zudem sind die Möglichkeiten der Beendigung des Vertragsverhältnisses zu bedenken: regelmäßig durch Aufhebung oder Kündigung.

 

Im übrigen bieten der Widerruf oder die Anfechtung Möglichkeiten, unter den jeweiligen Voraussetzungen einen Vertrag aufzuheben.

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